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Gemeinde Fraubrunnen
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Ersatzwahlen Kommission Bau und Planung

Im Info des Gemeinderates 02/2017 hat der Gemeinderat über den Wegzug eines Kommissionsmitgliedes und den damit nach sich ziehenden Kommissionaustritt informiert. Gemäss Gemeindeordnung (GO) Anhang 2, Ziff. 2.8, Abs. 2 zählen die ständigen entscheidbefugten Kommissionen übergangsrechtlich 7-9 Mitglieder, davon sind 1 bis 3 Mitglieder des Gemeinderates. Mit dem Austritt wird die Mindestanzahl an Kommissionsmitgliedern unterschritten. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat beschlossen, für seine Sitzung vom 07.06.2017 die Ersatzwahlen für die Kommission Bau und Planung zu traktandieren. Der Gemeinderat kann bis zu 3 neue Mitglieder wählen. Als Wahlkreis gilt die Gemeinde Fraubrunnen, die Wahl ist nicht an ein Dorf gebunden. Gewählt werden können alle in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigten Personen.

Das Wahlprozedere inkl. Fristen richtet sich sinngemäss nach dem Reglement über Gemeindeabstimmungen und Wahlen (RAW) Art. 36 ff. Demnach sind für diese Wahl entsprechende Wahlvorschläge einzureichen.

Wahlvorschläge zu Handen der Gemeinderatssitzung vom 07.06.2017
Beim Einreichen von Wahlvorschlägen ist folgendes zu beachten:
  • Diese sind schriftlich bis spätestens am 24.05.2017, 10.00 Uhr, (14 Tage vor der Gemeinderatssitzung, vgl. RAW 37) bei der Gemeindeverwaltung Fraubrunnen, an einem der 3 Verwaltungsstandorte, einzureichen.
  • Der Wahlvorschlag muss von mindestens zehn Stimmberechtigten des Wahlkreises unterzeichnet werden. Das vorbereitete Formular kann nachstehend heruntergeladen werden.
  • An der Gemeinderatssitzung selbst können nur noch weitere Wahlvorschläge eingebracht werden, wenn keine oder zu wenig Vorschläge eingereicht wurden.
Nach diesem Verfahren steht an der Gemeinderatssitzung vom 07.06.2017 die Wahl von bis zu 3 Mitgliedern der Kommission Bau und Planung der Einwohnergemeinde Fraubrunnen an.

Rechtsmittelbelehrung
In Wahlsachen ist die Beschwerde innert 10 Tagen nach der Wahl schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland einzureichen (Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege VRPG Art. 67a).

Der Gemeinderat

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Logo Fraubrunnen
 

Dokument Wahlvorschlagsformular_KoBP_2017.pdf (pdf, 327.7 kB)


Datum der Neuigkeit 29. März 2017