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Infos aus dem Gemeinderat 08/2021

23. Dezember 2021

Absage Neujahrsapéro 01.01.2022
Aufgrund der aktuellen Covid-19-Situation muss das Neujahrsapéro in Limpach leider erneut abgesagt werden. Besten Dank für Ihr Verständnis.

Nutzungsplanung, 2. Vorprüfung
Der Gemeinderat Fraubrunnen hat die Nutzungsplanung am 24.11.2021 zur 2. Vorprüfung verabschiedet. Mit einer 2. Vorprüfung kann die Rechtssicherheit im Hinblick auf eine öffentliche Auflage und den Beschluss der Gemeinde erhöht werden. Die Unterlagen sind unter www.fraubrunnen.ch einsehbar. Neben der Nutzungsplanung hat der Gemeinderat die Anpassung der Überbauungsordnung Hohlenweg in Grafenried zur Vorprüfung verabschiedet. Auch diese Unterlagen sind auf der Gemeindehomepage einsehbar. Nach Eingang des 2. Vorprüfungsberichtes des Amtes für Gemeinden und Raumordnung und allfälliger daraus notwendigen Bereinigungen, wird die Planung zur öffentlichen Auflage aufgelegt. Der Gemeinderat beabsichtigt für diesen Planungsschritt eine Veranstaltung durchzuführen. Datum und Ort werden zu gegebener Zeit kommuniziert. Bedauerlicherweise kann der Kanton seine eigene gesetzliche Frist von 3 Monaten zur Abhandlung der Vorprüfung nicht einhalten – es muss mit einer Wartefrist von aktuell rund 6 Monaten gerechnet werden.

Bei Fragen steht die Bauverwaltung Fraubrunnen gerne zur Verfügung (Tel. 031 760 30 40, marc.eggimann@fraubrunnen.ch).

Erwahrung Resultate Gemeindewahlen vom 28.11.2021
Die Beschwerdefrist ist unbenützt abgelaufen, so dass der Gemeinderat die Resultate der Gemeindewahlen erwahrt hat. Die Resultate können von der Homepage heruntergeladen oder bei der Gemeindeschreiberei bezogen werden.

Gemeinderatspräsident 2022 -2025
Gemäss reglementarischen Fristen ist mit Urs Schär ein Vorschlag für das Gemeinderatspräsidium eingegangen. Urs Schär wurde an den Gemeindewahlen in den Gemeinderat gewählt, so dass der Gemeinderat Urs Schär ohne Wahlverhandlung zum Gemeinderatspräsidenten 2022 - 2025 erklärt hat.

Kontrollbesuch des Regierungsstatthalters
Am 15.09.2021 fand der periodische Kontrollbesuch des Regierungsstatthalteramtes Bern-Mittelland bei der Einwohnergemeinde Fraubrunnen statt. Vor dem Kontrollbesuch hatte die Gemeinde eine ausführliche Selbstdeklaration auszufüllen. Diese bildete die Grundlage für den Kontrollbesuch. Es wurden verschiedene Bereiche stichprobenweise kontrolliert und an der mündlichen Nachbesprechung ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt. Auch der mittlerweile eingetroffene schriftliche Kontrollbericht ist positiv und beinhaltet nur wenige Hinweise und Empfehlungen.

Förderbeiträge 2022
Die Gemeinde Fraubrunnen unterstützt in Zusammenarbeit mit der Energieregion Bern-Solothurn verschiedene Fördermassnahmen im Bereich Energie. Folgende Projekte werden finanziell mit einem Betrag unterstützt: Installation Wärmepumpen (Wasser-Wasser, Erdsonden), Anschluss an Wärmeverbünde, Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Mehrfamilienhäusern und bei halböffentlichen E-Tankstellen. Nähere Informationen zu den Beiträgen und zum Vorgehen erteilt die Energieregion Bern-Solothurn.

Verpflichtungskredit Strassensanierung Chilchrain, Limpach; Fakultatives Referendum
Aufgrund der Zustandserfassung sämtlicher Gemeindestrassen im Jahr 2019 wurde festgestellt, dass der Strassenbelag am Chilchrain in Limpach seine Lebensdauer erreicht hat. Für die Sanierung der Strasse wurde ein entsprechendes Vorprojekt erstellt und diverse Abklärungen getätigt. In diesem Zusammenhang wurde auch der Zustand der Strassenentwässerung sowie der Abwasserleitungsanlagen, mittels Kanalfernsehen erfasst. Die notwendigen Massnahmen bei den Abwasserleitungen können alle grabenlos mittels Robotertechnik erfolgen und sind nicht Bestandteil der vorliegenden Strassensanierung. Die Strassenentwässerung muss jedoch aufgrund des Zustandes und der baulichen Anpassungen teilweise im Rahmen des geplanten Bauvorhabens ersetzt werden.

Auf Antrag der Kommission Werke und Umwelt hat der Gemeinderat Fraubrunnen unter Vorbehalt des fakultativen Referendums einen entsprechenden Verpflichtungskredit zu Lasten der Investitionsrechnung von CHF 432'000 einstimmig bewilligt. Der Ausgabenbeschluss unterliegt dem fakultativen Referendum und ist im Fraubrunner Anzeiger vom 24.12.2021 publiziert.

 

Der Gemeinderat Fraubrunnen wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr mit viel Erfolg, Glück, Zufriedenheit und vor allem, gute Gesundheit.

 

Der Gemeinderat